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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Bestellungen und
Widerrufsrecht
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr sowie eine Erklärung zur Verwendung der Daten.
1. Geltungsbereich
Für alle Warenbestellungen in unserem Shop gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit
Markenglas.de , Inh. Ralph Schneider, Mathias-Brüggen-Str. 80, 50827 Köln
Sie erreichen uns bei Fragen, Reklamationen und Beanstandungen unter der Rufnummer 0221/709039-0 per Telefax: 0221/709039-10 sowie per E-Mail: office@markenglas.de und postalisch unter der vorgenannten Anschrift.
3. Angebot und Vertragsschluss / Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Selbstbelieferung bleibt vorbehalten. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
Mit Absendung der Bestellung (Abschluss des Bestellvorgangs) geben Sie ein für Sie bindendes Angebot ab, an welches Sie 5 Tage gebunden sind. Sie erhalten umgehend nach Eingang der Bestellung eine Mitteilung über deren Eingang per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt lediglich eine Information über den Eingang Ihrer Bestellung dar und bedeutet noch nicht die Annahme Ihres Angebotes und damit den Abschluss eines Kaufvertrages. Der rechtsgültige Kaufvertrag kommt erst mit ausdrücklicher Vertragsbestätigung unsererseits einschließlich Aufforderung zur Zahlung zustande.
4. Preise und Versandkosten, Kosten der Rücksendung
Die auf den Produktseiten genannten Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuersteuer. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden im Shop dargestellt sind.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten sind unter Liefer- und Versandkosten einsehbar und werden Ihnen vor Absendung der Bestellung nochmals mitgeteilt.
Der Käufer hat im Widerrufsfall die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
5. Widerrufsrecht
Verbraucher (jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 BGB) haben ein Widerrufsrecht.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Markenglas.de, Inh. Ralph Schneider
Mathias - Brüggen -Str. 80
50827 Köln
Telefax: 0221/709039-0
Mail: office@markenglas.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
6. Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten genannten Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuersteuer. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden im Shop dargestellt sind.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten sind unter Liefer- und Versandkosten einsehbar und werden Ihnen vor Absendung der Bestellung nochmals mitgeteilt.
7. Lieferung
Die Lieferzeit beträgt, sofern im Angebot nicht anders angegeben, 3 – 5 Tage.
Sollte das bestellte Produkt nicht verfügbar sein, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen nach Möglichkeit die Lieferung eines vergleichbaren Produkts vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produkts wünschen, werden wir Ihnen etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
8. Zahlung
Die Zahlung erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse durch Überweisung oder per Kreditkarte.
Die Bankverbindung wird in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Nach Zahlungseingang liefern wir die Ware unter Berücksichtigung der genannten Lieferzeit aus.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
9. Eigentumsvorbehalt
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung nicht gegen Vorkasse erfolgen, so bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Eine Verfügung des Kunden vor Eigentumsübergang ist unzulässig.
10. Haftung
Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben. In dem Umfang, in dem wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheitsgarantie erfasst ist.
Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
11. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften.
12. Angebotsbeschreibungen/Hinweise zu Glaswaren
Produkte können geringfügig von den Abbildungen und Beschreibungen abweichen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Farben, Größe und Gewicht.
Gläser sind teilweise maschinell, teilweise handgefertigt. Hierdurch bedingt können Fertigungstoleranzen auftreten. Gläser können ebenfalls geringfügig sog. Einschlüsse (wie z.B. kleine Luftblasen) enthalten.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir keine Gewähr für die Eignung zur Reinigung in Spülmaschinen oder durch andere maschinelle Verfahren übernehmen. Wir empfehlen dringend eine Reinigung nur durch Handspülen unter Verwendung hierzu geeigneter handelsüblicher Spülmittel vorzunehmen. Gläser sind nicht microwellengeeignet und sollten nie mit heißen oder kochenden Flüssigkeiten befüllt werden. Es besteht die Gefahr der Zerstörung sowie Verletzungsgefahr.
13. Datenschutz
Wir beachten die Regeln der Datenschutzgesetze und nehmen daher auch in Ihrem Interesse den Schutz Ihrer persönlichen Daten ernst. Personenbezogene Daten werden daher durch uns nur im technisch notwendigen Umfang erhoben, so z.B. für die Vertragsabwicklung. Wir nutzen die Daten nicht ausserhalb unseres Unternehmens. Die Daten werden nicht verkauft oder anderweitig an Dritte –soweit nicht für die Vertragsabwicklung notwendig (z.B. Versandunternehmen)- weitergegeben. Sie erhalten auf Anfrage Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten.
14. Jugendschutz
Der Verkauf von alkoholischen Getränken erfolgt ausschließlich an Personen über 18 Jahre. Bitte haben Sie Verständnis, dass der Verkauf alkoholischer Getränke ausschließlich gegen Zahlung per Kreditkarte und Übermittlung einer Kopie des Personalausweises erfolgt. Wir behalten uns in jedem Einzelfall vor, weitere Nachweise vor Abschluss des Kaufvertrages von dem Kunden zu verlangen oder die Versendung durch einen Versanddienst vorzunehmen, der eine entsprechende Altersprüfung gewährleistet (z.B. Adult-Signature-Required-Dienst UPS).
15. Sonstiges
Es gilt Deutsches Recht. Die Geltung des über Einkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (UN-Kaufrecht) ist ausgeschlossen.
Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Köln, sofern der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist oder es sich bei dem Kunden um eine Person handelt, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder nach Abschluss des Vertrages eine Verlegung ihres Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthaltsortes in das Ausland vorgenommen hat. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand und Erfüllungsort.
Stand 17.05.2011
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